Auf einen Klick: Übersicht der parlamentarischen Aktivitäten von Claudia Scheler

Claudia Scheler MdL:
Zahlungen Aufbau Ost - Land muss noch 3.614.139,62 € an die Stadt Düsseldorf zurückzahlen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Scheler hat heute die Landesregierung aufgefordert, die von der Stadt Düsseldorf zu viel gezahlten Gelder für den Aufbau Ost umgehend zurück zu überweisen. Lesen Sie hier die genauen Zahlen.

Parlamentarischen Alltag erleben im Jugendlandtag NRW
Düsseldorfer Schüler vertritt SPD-Abgeordnete Claudia Scheler im Landtag
Mitreden in der Landespolitik – der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen macht’s möglich. Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr kommen ab Sonntag (28.06.09) zum zweiten Mal Jugendliche aus allen Regionen des Landes im Düsseldorfer Landtag zusammen. 
Wer für Claudia Scheler am Jugendlandtag teilnimmt, lesen Sie hier.

Antrag zum Regionalhaltepunkt Düsseldorf-Benrath abgelehnt
Landtags-CDU fällt OB Elbers in den Rücken
"Das Verhalten meiner Düsseldorfer Kollegen im Landtag ist völlig unverständlich" kommentierte Claudia Scheler, SPD, das Geschehen von gestern (06.05.09).  Die Regierungskoalition aus CDU und FDP stimmte gegen einen Antrag, der den Erhalt des Haltepunktes Düsseldorf-Benrath für den Rhein-Ruhr-Express forderte. Damit lassen die Düsseldorfer CDU und FDP- Abgeordneten Oberbürgermeister Elbers, den gesamten Stadtrat sowie insbesondere die Bürger und die ansässigen Unternehmen im Regen stehen. Wie Claudia Scheler abgestimmt hat, lesen Sie hier.

Podiumsdiskussion
Ich bleib dann mal hier - kreative Zukunft in NRW!
Am Donnerstag, dem 26. März 2009, findet um 18.30 Uhr in der Jazz-Schmiede Düsseldorf eine Podiumsdiskussion zum Thema "Ich bleib dann mal hier - kreative Zukunft in NRW" statt. Nach einer Einleitung von Dr. Fritz Behrens, Vorsitzender des Kulturausschusses im Landtag, diskutieren Kulturschaffende und Politikerinnen darüber, wie für die kreative Szene in Düsseldorf ein gutes Arbeits- und Lebensumfeld gesichert werden kann.

Mit dabei sind der Galerist Wolfgang Gmyrek, die Düsseldorfer Bürgermeisterin Gudrun Hock, die Künstlerin Birgit Jensen, der Direktor des Tanzhauses NRW Bertram Müller, der Pantomime Nemo sowie die künstlerische Leiterin des Forum Freies Theater Kathrin Tiedemann. Die Diskussion wird moderiert von der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Claudia Scheler. 

Um die Einladung zur Veranstaltung anzuschauen, klicken Sie hier (PDF-Format).

Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul hat geheiratet  
Am 12. Februar 2009 haben die Düsseldorfer SPD-Abgeordnete Claudia Nell-Paul und Dr.-Ing. Jörg Scheler sich das Ja-Wort gegeben. Statt Karnevalstrubel am Rhein gab es Honeymoon in der Provence. Im Alltag zurück muss sich jetzt die Abgeordnete selbst – aber auch die Öffentlichkeit – an den neuen Namen Claudia Scheler gewöhnen.

Claudia Nell-Paul:
Verfassungsgericht lehnt Trickserei beim Wahltermin ab
Die Düsseldorfer SPD-Abgeordnete Claudia Nell-Paul hat die heutige Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Münster begrüßt, die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl am 7. Juni zu stoppen. SPD und Grüne hatten gegen die von CDU und FDP beschlossene Vorverlegung der Kommunalwahl 2009 geklagt, weil nach der Wahl der neuen Räte und Bürgermeister die Amtszeit der alten noch über vier Monate weitergelaufen wäre. Welchen Wahltermin Claudia Nell-Paul für vernünftig hält, lesen Sie hier.

Rede zum Haushalt 2009
"Stadt macht Kultur" - Stärkung der kommunalen Kulturaktivitäten erforderlich
"Stadt macht Kultur" müsste die Überschrift für die kulturellen Highlights und Aktivitäten in NRW heißen und nicht: "Staat macht Kultur". Da haben wir in Nordrhein-Westfalen eine Tradition, und wir sollten sehr stolz darauf sein. Denn es sind die Kommunen selbst, die hier aktiv werden. Es sind aber in den Kommunen auch die unzähligen Stiftungen, Sponsoren, Freundeskreise der Museen und Theater, Kulturvereine und Initiativen – kurz: das ganze Spektrum von gemeinnützigem und bürgerschaftlichem Engagement. Darauf sollten wir bauen, wenn wir die weitere Kulturförderung im Blick haben. Hier liegen die Kreativität und die Substanz von Kunst und Kultur in NRW. Die ganze Rede lesen Sie hier.

Claudia Nell-Paul:
Wirtschaftministerium demontiert Kulturhauptstadtprojekt
"Obwohl die Europäische Union rund 90 Prozent der Kosten übernimmt, soll nach dem Willen des Wirtschaftsministeriums die Stadt Oberhausen das geplante Besucherzentrum für die Kulturhauptstadt 2010 nicht errichten dürfen. Die zuständige CDU-Ministerin Thoben macht mit dieser kurzsichtigen Haltung die langfristigen Entwicklungschancen für Oberhausen und die angrenzenden Städte kaputt. Die schwarz-gelbe Landesregierung demontiert das gesamte Kulturhauptstadtprojekt", erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul heute in Düsseldorf. Lesen hier weiter.

Landesanstalt für Medien NRW
Claudia Nell-Paul wieder Mitglied der Landesmedienkommission

Am Mittwoch wurde die Düsseldorfer SPD-Abgeordnete Claudia Nell-Paul vom Landtag erneut zum Mitglied der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) gewählt. Welche Aufgaben sie dort wahrnimmt, lesen Sie hier.

Claudia Nell-Paul:
"Obdachlosenhilfe muss erhalten bleiben"

Die Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul zeigte sich entsetzt über die Absicht der Landesregierung, den Haushaltstitel für wohnungslose Menschen im NRW-Haushaltsplan komplett zu streichen. „Diese Streichung ist eine Katastrophe", sagte Nell-Paul anlässlich eines Protest-Konzertes des berühmten Cellisten Thomas Beckmann am Montag vor dem Landtag in Düsseldorf. „Ich unterstütze den Förderverein 'Gemeinsam gegen Kälte' und dessen Vorstandsvorsitzenden Thomas Beckmann ausdrücklich in der Absicht, die geplanten Kürzungen zu verhindern.“ Wie sie die Folgen der Streichung einschätzt, erfahren Sie hier.

Claudia Nell-Paul:
"Vorziehen der Kommunalwahl ist politische Trickserei"

Das Vorhaben der Landesregierung, die Kommunalwahl um drei Monate auf den Termin der Europawahl vorzuziehen, stößt bei der Düsseldorfer SPD-Abgeordneten Claudia Nell-Paul auf scharfe Kritik. „Dieser Vorstoß ist pure politische Trickserei", sagte Nell-Paul am Rande der Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik in Düsseldorf. Ihren Appell an ihre Parlamentskollegen von CDU und FDP lesen Sie hier.

Kulturwirtschaftsbericht
SPD fordert Leitmotiv eines kreativen NRW

"Die schwarz-gelbe Landesregierung verspielt die Chance, jetzt durch eine enge Zusammenarbeit der Ministerien ein Leitmotiv für ein kreatives Nordrhein-Westfalen zu entwickeln." Zu diesem Schluss kommt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, nach der Vorstellung des '5. Kulturwirtschaftsbericht NRW'. Welche Leitmotive sie sich vorstellen kann, lesen Sie hier.

Keine Pläne für ein Regierungsviertel
Claudia Nell-Paul: Landesregierung agiert planlos -
Zentrum der Kreativwirtschaft an der Ulmenstraße

Zur Kenntnis genommen hat die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul die Antwort der Landesregierung zum Thema „Regierungsviertel in Düsseldorf“. „Die Landesregierung hat darin erstmals deutlich artikuliert, dass sie kein Regierungsviertel in Landtagsnähe mehr plant", sagt Nell-Paul. Welche Schlüsse sie daraus zieht, lesen Sie hier.

Rede im Landtag
Claudia Nell-Paul: Was will uns dieser Antrag sagen?

Zum Antrag "Ohne Vergangenheit keine Zukunft: Erinnerungskultur gestalten - kulturelles Gedächtnis bewahren und beschützen" der CDU/FDP-Regierungskoalition hat die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, jetzt vor dem Plenum Stellung bezogen. Sehen Sie hier Ihre Rede vor dem Landtag (Videostream).

Claudia Nell-Paul:
Keine Trickserei – Kommunal- und Bundestagswahlen
gehören auf einen Termin

„Das Wahlrecht ist ein kostbares Gut. Es sollte das Ziel aller Parteien sein, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Daher gehören Kommunal- und Bundestagswahl im September 2009 auf einen gemeinsamen Termin", erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul. Ihre Argumente für einen gemeinsamen Termin für Kommunal- und Bundestagswahl lesen Sie hier.

Frankenplatzfest:
Starke Frauen für Düsseldorf

Auf dem traditionellen Frankenplatzfest trafen sich jetzt drei starke Frauen für Düsseldorf (v.li.): Karin Kortmann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Düsseldorf, die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Hannelore Kraft, und Claudia Nell-Paul. So wie die mehreren hundert Besucher amüsierten sich auch die Genossinnen bei dem einmal mehr gelungenen Fest.

Claudia Nell-Paul MdL fragt:
Hat die Landesregierung Pläne für Regierungsviertel
in Düsseldorf aufgegeben?

Nach gleichlautenden Presseberichten, wonach das landeseigene Grundstück an der Haroldstraße nach dem geplanten Wegzug des Innenministeriums im Januar 2009 verkauft werden soll, fragt die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul jetzt in einer Kleinen Anfrage nach der Zukunft des seit Jahren geplanten Regierungsviertels in Düsseldorf. 

Rede vor dem Landtag
Claudia Nell-Paul: Landesregierung ist 
medienpolitischer Totalausfall

Eine Große Anfrage hatte die SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Zukunft der dualen Rundfunkordnung" gestellt. Das Ergebnis: eine Enttäuschung. Warum die SPD mit der Medienpolitik der Landesregierung nicht einverstanden ist, erklärt Claudia Nell-Paul in der Aussprache vor dem Landtag (Videostream).

Landesregierung muss Kulturwirtschaftsbericht vorlegen

„Die Landesregierung muss endlich den längst überfälligen 5. Kulturwirtschaftsbericht vorlegen“, das fordert die nordrhein-westfälische SPD Landtagsfraktion jetzt in einem Antrag. Seit 1992 berichtet die NRW-Landesregierung regelmäßig über Lage und Trends dieses Wirtschaftsbereiches, der zu den wachstumsstärksten im Land gehört. Warum dieser Bericht nun dringend fällig ist, lesen Sie hier.

Diskussion um Ladenöffnung
Claudia Nell-Paul: FDP erreicht Gipfel der Scheinheiligkeit 

„Das ist der Gipfel der Scheinheiligkeit“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul die Äußerungen ihres FDP-Kollegen Robert Orth, der sich für eine Öffnung von Bäckereien und Blumengeschäften am Pfingstsonntag ausgesprochen hatte. Was die Düsseldorfer Parlamentarierin zum Thema Ladenöffnung so auf die Palme bringt, lesen Sie hier.

Hearing der SPD-Landtagsfraktion
Land muss Potenziale der Kreativwirtschaft nutzen

Experten der Kultur- und Kreativwirtschaft waren in dieser Woche im NRW-Landtag zu Gast. Auf Einladung der SPD-Fraktion diskutierten sie Risiken und Chancen der Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Mehr über die Veranstaltung, bei der  unter anderem Prof. Dieter Gorny seine Einschätzung der Lage beschrieb, lesen Sie hier.

Kampagne für Mindestlohn
Claudia Nell-Paul für eine gerechte Bezahlung

Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul unterstützt die Kampagne für Mindestlöhne in Deutschland. In einem Interview der Düsseldorfer Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) sprach sie sich für eine gerechte Bezahlung aus. Alle Interviews zum Thema Mindestlohn sehen Sie hier (Videostream).

Neues Kindergartengesetz
Claudia Nell-Paul unterstützt den Protest der Eltern

Für die umfassenden Argumente gegen das von der Landesregierung geplante neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) bedankt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul bei Düsseldorfs Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU). In einem siebenseitigen Brief hatte dieser seine Ablehnung des Gesetzesentwurfs deutlich formuliert und um Unterstützung für seine Position gebeten. Was Eltern und Verbände noch kritisieren, lesen Sie hier.

Kö-Bogen
SPD-Düsseldorf fordert den Stopp bisheriger Planungen

Den Stopp der bisherigen Planungen zum Kö-Bogen fordert die SPD-Düsseldorf. Spätestens nach den ersten bekannt gewordenen Animationen des geplanten Baus (Videostream), wird die Dimension und die negative städtebauliche Wirkung deutlich. Deshalb soll es nach Auffassung der SPD einen internationalen städtebaulichen Architektenwettbewerb geben. Zusätzlich sollen die Bürger an den Planungen beteiligt werden. Ein Flugblatt gegen den geplanten Kö-Bogen finden Sie hier. 

Tag der Medienkompetenz
Neupositionierung des Aktionstages im Landtag NRW

Bislang gab es regelmäßig einen "Tag der Medienkompetenz" im Landtag NRW in Düsseldorf. Dort stellten sich Medienprojekte - vor allem von und mit jungen Menschen - der Öffentlichkeit vor. Immer im Mittelpunkt: die Stärkung der Medienkompetenz. Die CDU-Landtagsfraktion beantragte jetzt die "Neupositionierung des »Tag der Medienkompetenz« zum »Tag der Medienzukunft NRW«". Dazu sehen Sie hier die Position der SPD-Landtagsfraktion, wie sie Claudia Nell-Paul in ihrer Rede vor dem Plenum zum Ausdruck brachte (Videostream). Den darin erwähnten Antrag "Initiative Kinder- und Jugendmedienschutz 2007 finden Sie hier.

Landes-Kürzungen bei Düsseldorfer Krankenhäusern
Claudia Nell-Paul: Patientenversorgung 
muss gesichert bleiben

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul heute in Düsseldorf in Erfahrung bringen konnte, führt das von der schwarz-gelben Landesregierung eingebrachte neue Krankenhausgesetz für Nordrhein-Westfalen bereits im kommenden Jahr zu einer Kürzung der Zuschüsse. Welche Hospitäler von den Landeskürzungen betroffen sind, lesen Sie hier.

Besuchergruppe zu Gast im Landtag
Polizeivertreter diskutieren mit Claudia Nell-Paul

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Claudia Nell-Paul hat eine Gruppe Düsseldorfer Polizisten den Landtag besucht. Neben der Führung durch das Gebäude und einem Aufenthalt auf der Besuchertribüne stand die Diskussion mit der Düsseldorfer Abgeordneten im Mittelpunkt des Interesses. Zusammen mit dem innenpolitischen Sprecher Karsten Rudolph beantwortete sie  u.a. Fragen zum Landespersonalvertretungsgesetz und den Organisationsveränderungen bei der Polizei. Ergebnis: Bei Beamten wie Politikern stoßen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Änderungen auf Ablehnung. 

Ulmer Höhe
Claudia Nell-Paul: Untersuchungsausschuss soll
gesamten Strafvollzug  in NRW untersuchen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Umständen des Foltermordes von Siegburg soll auch die Situation des nordrhein-westfälischen Strafvollzugs insgesamt beleuchten. „Bei der Formulierung der Fragestellungen werde ich mich dafür einsetzen, dass auch die Situation der JVA Ulmer Höhe untersucht wird“, kündigt die Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul an. Warum sie den Untersuchungsausschuss auch mit dem Gefängnis in Düsseldorf beschäftigen will, lesen Sie hier.

Rede vor dem Landtag NRW
Claudia Nell-Paul: Wir kämpfen für den Bürgerfunk!

Das Landesmediengesetz NRW soll nach dem Willen der schwarz-gelben Landesregierung geändert werden. Zu den Verlierern der geplanten Neuregelungen gehört vor allem der Bürgerfunk, der künftig erst nach 21 Uhr einen Sendeplatz finden soll. In einer Rede vor dem Plenum des Landtags versprach die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul: Wir kämpfen für den Bürgerfunk! (Videostream)

Kulturhauptstadt 2010
Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sichern

Damit die Kommunen im Ruhrgebiet finanziellen Spielraum zur Gestaltung des Kulturhauptstadt-Jahres erhalten, hat die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag zur Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden gestellt. Sehen und hören Sie dazu die Rede von Claudia Nell-Paul zur Einbringung des Antrags im Plenum. (Videostream)   

Sorge um Weiterbildung
Claudia Nell-Paul fragt: Bleibt leistungsstarken Einrichtungen die Förderung versagt?

Von der Düsseldorfer Arbeitsgemeinschaft Sozialpädagogik und Gesellschaftsbildung e.V. (ASG) darauf aufmerksam gemacht, fragt die SPD-Landtagsabgeordnete Claudia Nell-Paul nun die Landesregierung: "Kein Geld für große Träger: Bleibt leistungsstarken Einrichtungen die Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) versagt?". 

Kulturhauptstadt 2010
Claudia Nell-Paul: Kabale statt Liebe an der Ruhr

Im Gezerre um die Organisation wurde die offizielle Ernennung zur Kulturhauptstadt Europas 2010 fast schon zur Nebensache. Statt in einmütiges Jubelgeschrei auszubrechen und gemeinsam an die Arbeit zu gehen, leistet sich die Landesregierung mit Kulturstaatssekretär Grosse-Brockhoff seit Wochen eine Debatte um die Organisation und Struktur der Ruhr 2010 GmbH. „Kabale statt Liebe an der Ruhr“, urteilt die Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul. Warum auch die Fragestunde im Landtag keine Neuigkeiten brachte, lesen Sie hier. 

Stadtwerke-Mitarbeiter zu Gast im Landtag
Claudia Nell-Paul: Signal für Kraftwerksausbau 
an der Lausward

Bei der rund 35-köpfigen Besuchergruppe der Stadtwerke Düsseldorf sorgte die Aussage des ehemaligen NRW-Energieministers Axel Horstmann für spontanen Applaus. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion machte deutlich: Das Kraftwerk an der Lausward sollte ausgebaut werden. Warum der Ausbau wichtig für NRW ist, lesen Sie hier.

Aussprache zur Kulturhauptstadt 2010
Claudia Nell-Paul: Dem Ruhrgebiet nicht 
das Zepter aus der Hand nehmen

Im Rahmen der Aussprache zum Thema "Benennung Essen und das Ruhrgebiet zur Kulturhauptstadt 2010" hat Claudia Nell-Paul, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, davor gewarnt, der Region das Zepter des Handelns aus der Hand zu nehmen. Der Titel gebühre den Menschen an Rhein und Ruhr und werde in Zukunft für noch mehr Zusammenhalt zwischen den rund 5,3 Millionen Menschen Sorgen. Die Rede von Claudia Nell-Paul zur Kulturhauptstadt-Empfehlung können Sie hier in voller Länge sehen (Videostream).

Kulturhauptstadt 2010
Claudia Nell-Paul: Der Titel gebührt 
den Menschen an Rhein und Ruhr

„Heute ist ein guter Tag für das Ruhrgebiet und für das gesamte Land Nordrhein-Westfalen.“ Mit diesen Worten kommentierte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, die Entscheidung der Expertenjury, die das Ruhrgebiet als Europäische Kulturhauptstadt 2010 empfiehlt. Wie Claudia Nell-Paul die Arbeit des Bewerbungsbüros bewertet, lesen Sie hier.

Fragestunde im Landtag
Wie geht es weiter mit der Kunststiftung NRW?

In der Sitzung des Landtags vom 1. Februar 2006 erkundigte sich auch Claudia Nell-Paul nach der Zukunft der Kunststiftung NRW. Den Verlauf der Fragestunde zur Kunststiftung können Sie hier in Bild und Ton nachverfolgen.